Category Archives: Politik

Hitler wurde gekoepft

Im Berliner “Madame Tussauds” wurde die Wachsfigur von Adolf Hitler enthauptet von einem offenbar verwirrten Besucher. Ein 41 jaehriger Kreuzberger hat zuerst einen Wachmann ueberwaeltigt und anschliessend den Kopf abgerissen.

Haette garnicht gedacht, dass sowas geht. Eigentlich ist kaltes Wachs ja ziemlich hart und stabil. Der alte Adi ist dann wohl doch nicht hart wie Kruppstahl ;)

Ein Bild der Figur gibt es bei Spiegel Online. Man darf als Besucher das Ding uebrigens nicht fotographieren.

(thx flo)

Aufmachen, Steuerfahndung!

Irgendwie find ichs zwar nicht unbedingt gut wenn jemand 5 Mio. EUR fuer eine Straftat (Datenklau) bekommt, aber wenn dafuer bisserl Geld in die Staatskasse fliesst und ich mich ueber unehrliche Prominente amueseren kann dann ist das doch eigentlich ganz OK :)

Kundgebung gegen Vorratsdatenspeicherung in Stuttgart

Bin dank der S-Bahnen heute gut 10 Minuten verspaetet gekommen und hab dank der leider sehr ueberschaubaren Menge gleich bekannte Gesichter getroffen. Die Kundgebung war da auch schon fast zuende (kann deswegen darueber nichts schreiben) und ihr schloss sich eine Lichterkette an. Dies hat leider nicht besonders geklappt (Hallo Regenwetter) und so hat sich das ganze nach 20-30 Minuten aufgeloest. Schade irgendwie. Aber woanders war wohl mehr los. Insgesamt tippe ich auf nur 150 bis 200 Menschen, aber ich bin wohl keine gute Quelle fuer solche Schaetzungen :)

Update: Haben die sich verschaetzt oder ich? Wohl beide :)

Update2: rofl. Das Geschwaetz auf Indymedia ist echt immer noch das beste nach solchen Aktionen.

Update3: Der Redentext direkt vom Redner. Zumindest ab da wo ich dabei war :)

Update4: Die Entscheidung im Bundestag ist wie erwartet gefallen *seufz*

Fehlende Steuereinnahmen

Zwar gehts grad wieder aufwaerts mit Deutschland, aber laut Verdi entgeht dem Staat pro Jahr von mehr als 6 Mrd. EUR. Grund seien fehlendes Personal und schlechte Zusammenarbeit der Aemter: Zum Beispiel werden bei Unternehmen durchschnittlich nur alle 50 jahre Steuerpruefungen durchgefuehrt. Gut, da sind viele kleine Unternehmen dabei von denen nichts zu holen ist (oder?) aber trotzdem sind 6 Mrd. EUR eine krasse Zahl.

Wobei: 2006 gabs rund 446 Mrd. EUR Steuereinnahmen. Dann sind 6 Mrd. vielleicht doch nicht mehr so viel. Trotzdem ;)

Alkoholbedingte Krankenhausaufenthalte bei Jugendlichen mehr als verdoppelt seit 2000

Ich frage mich dann, wieso sich die Politik so ziert, sogenannte “jugendliche Testkaeufer” einzusetzen. Klar, besorgen kann man sich den Alkohol auch ueber aeltere Freunde oder aehnliches. Aber wenn ein sinnvolles Gesetz (Alkohol ab 16) sowas von garnicht umgesetzt wird weil man trotzdem ueberall den Alkohol bekommt dann ists doch auch irgendwie klar wenn Komasaufen bis ins Krankenhaus cool ist.

(Disclaimer: Ich trinke auch ein bis drei mal in der Woche ein Bierchen. Bin also kein Anti-Alkoholiker ;) )

Die Gruenen und das Grundeinkommen

Hab ich ganz vergessen zu bloggen:

Der Baden-Wuerrtemberger Landesverband der Gruenen hat sich fuer ein Grundeinkommen ausgesprochen. Die Gruene Jugend ist uebrigens anscheinend schon laenger dafuer.

Bin mal gespannt wie das mit dem Sozialstaat die naechsten Jahrzente weitergeht. Auf lange Sicht ist fuer mich persoenlich ein Grundeinkommen unverzichtbar :)

Update: Der Bundes-Gruenen-Parteitag hat den Vorschlag abgelehnt.

Strassenverkehr: Neuer Busgeldkatalog geplant



Die Busgelder fuer Trunkenheit, dichtes Auffahren, Rasen, Handy am Steuer usw sollen erhoeht werden.

Zwar finde ich unfaires Verhalten am Steuer absolut nicht gut, aber hoehere Strafen schrecken davon nicht unbedingt ab. Ich habe seit mehr als fuenf Jahren meinen Fuehrerschein und fahre ab und zu mal 10 bis 20 km/h zu schnell, aber meine Strafzettel (sind nicht viele) habe ich fast alle fuer Falschparken bekommen.

Das einzige was Sinn macht ist eine vermehrte Kontrolle. Aber das braucht ja mehr Personal, das kann man ja nicht machen ;)

Update 5.5.2007: Mehr Informationen bei heise autos

Update 4.6.2008: Den aktuellen Katalog anschauen.

Pornoseiten muessen besseren Jugendschutz durchfuehren

… hat der Bundesgerichtshof entschieden. So reicht die Altersverifikation via Personalausweisnummer o.ae. nicht mehr.

Irgendwie ist dieses Urteil total wertlos: An die (dann primaer) auslaendischen Pornoseiten ohne Alterskontrolle kommt man trotzdem. Und deutschen Anbieter solcher Seiten lagern ihr Unternehmen und ihre Webseiten eben aus, um dem Aufwand fuer eine ordentliche deutsche Alterskontrolle (z.B. Nachweis via Post-Ident) zu entgehen.

Bestattung im Leichentuch

Grad in der Zeitung gelesen: Manche Gemeinden in Baden-Wuerttemberg wollen fuer Muslime die Sargpflicht auf deutschen Friedhoefen aufheben. Aufgrund der Sargpflicht lassen sich wohl zum Beispiel rund 90 Prozent der Tuerken im Ausland bestattten. Nun ist wohl die CDU gegen diese Aufhebung, weil man nicht “schon wieder eine Ausnahme fuer Tuerken” machen will.

Irgendwie kann ich diese Denkweise nicht nachvollziehen. Warum will man das ganze nur fuer Muslime erlauben? Warum nicht einfach fuer alle unabhaengig von irgendeinem Glauben? Das waere dann keine Ausnahme fuer “die Tuerken”. Aber bei der CDU ist ja eh alles ein Tuerke, bei manchen sogar alles ein Terrorist ;)

Ehe Auf Zeit?

Die CSU-Landraetin Gabriele Pauli hat den Vorschlag gebracht, eine Ehe in Deutschland per Default auf 6 bis 7 Jahre zu begrenzen. Eine Verlaengerung wird dann bei Bedarf durch das Standesamt durchgefuehrt. Jetzt geht natuerlich wieder ein riesen Aufschrei durch Deutschland bzw. Bayern, sowas kann man ja auch nicht machen ;) Aber warum eigentlich auch nicht, wenn mehr als die Haelfte aller Ehen geschieden werden? Ist doch nur oekonomisch sinnvoll so, wenn sich die ganzen Leute den Scheidungsanwalt/Richter sparen koennen.

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